China kündigt Reaktion auf Zusammenstöße in Hongkong an

Zusammenstöße in Hongkong

 
 
 

China hat eine Pressekonferenz zur gespannten Lage in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong angekündigt. Das zum chinesischen Staatsrat gehörende Büro für die Angelegenheiten von Hongkong und Macau lud für den Nachmittag zu einer seltenen Pressekonferenz ein. Das Büro ist die wichtigste für Hongkong zuständige Behörde in China.

In der Finanzmetropole kommt es seit Wochen immer wieder zu Protestmärschen mit Hunderttausenden Teilnehmern. Am Wochenende kam es auch erneut zu Ausschreitungen. Bereitschaftspolizisten feuerten am Sonntag Tränengas auf Demonstranten, die nach einem nicht genehmigten Protestmarsch an mehreren Stellen in der Stadt Barrikaden errichtet hatten. Schon am Samstag waren nach Behördenangaben mehr als 20 Menschen bei Protesten verletzt und elf Demonstranten von der Polizei festgenommen worden.

Auslöser für die Demonstrationen war ein umstrittener Gesetzentwurf zur Auslieferung mutmaßlicher Krimineller an China. Regierungschefin Carrie Lam hat das Gesetz mittlerweile zwar für „tot“ erklärt, allerdings ging sie nicht auf die Forderung der Demonstranten ein, den Gesetzentwurf formell zurückzuziehen.

Die Proteste richten sich auch gegen die Polizei, der vorgeworfen wird, bei den Demonstrationen in diesem Sommer zu hart vorgegangen zu sein. Ein Ende der Proteste ist nicht absehbar. Auch für die nächsten Wochen sind Demonstrationen geplant.

Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Immer mehr Hongkonger befürchten aber, dass die Führung in Peking ihre Rechte beschneiden will.