Chinas Macht zwingt selbst Apple in die Knie

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Apple, Daimler, Versace, die NBA: Unternehmen, die sich nicht sklavisch der Propaganda Pekings unterwerfen, bekommen es mit der geballten Wirtschaftsmacht des Regimes zu tun. Dahinter steckt eine klare Strategie.

Es ist nur ein kleines Zeichen. Doch darin zeigt sich ja oft das große Ganze am besten. So ist mit dem neuesten Update auf Apple-Handys, die in Hongkong und Macao benutzt werden, plötzlich das Emoji mit der taiwanischen Flagge verschwunden. Denn für Chinas Kommunisten existiert Taiwan nicht als Staat.

Sie glauben, es sei lediglich eine abtrünnige Provinz, die irgendwann heim ins Reich geholt werden müsse. Und obwohl es in Hongkong und Macao offiziell noch Meinungsfreiheit gibt, bei der auch solche Thesen angezweifelt werden dürfen, kuscht Apple vor Pekings Machtanspruch – in vorauseilendem Gehorsam.

Der US-Konzern hat gute Gründe dafür. Denn Peking versucht seit einiger Zeit immer rabiater, seine Ideologie, in der allein die Kommunistische Partei die Wahrheit kennt, durchzusetzen. Besonders drastisch bekam dies vor wenigen Tagen die US-Basketballliga NBA zu spüren, nachdem ein Manager die Protest-Bewegung in Hongkong unterstützt hatte.

Doch es trifft inzwischen Firmen aus aller Welt und sogar Wissenschaftler oder Medien. Wer sich nicht selbst zensiert und komplett Peking unterwirft, bekommt es mit der geballten Wirtschaftsmacht des Regimes zu tun. Dahinter steckt eine klare Strategie.
Apple darf App nicht mehr anbieten

Daryl Morey, Chef der Basketballmannschaft Houston Rockets, hatte vor einer Woche ein Bild getwittert und darunter den Slogan „Kämpft für Freiheit, unterstützt Hongkong“ gesetzt. Prompt verschwanden in China, wo der Sport gerade populär wird, Fan-Artikel der Houston Rockets aus dem Handel.

Doch damit nicht genug: Am Dienstag erklärte der Staatssender CCTV, vorerst keine NBA-Spiele mehr zu übertragen, denn der Liga-Chef Adam Silver habe Moreys Äußerungen unterstützt.

Für Mareike Ohlberg vom Mercator Institute for China Studies in Berlin zeigt sich in dieser harschen Reaktion vor allem die Unsicherheit der Führung in Peking. „Das Thema Hongkong ist für die Kommunistische Partei ein Riesenproblem“, sagt sie. Denn auch wenn die Führung sich nach außen sicher und selbstbewusst gibt, weiß sie derzeit nicht wirklich, was sie tun soll.

In jedem Fall will sie aber mit allen Mitteln verhindern, dass es weltweite Solidaritätsbekundungen für Hongkong gibt. Daher zwang sie nun Apple auch noch, eine App aus dem Angebot zu nehmen, welche die Polizeibewegungen in Hongkong verfolgt. Zudem wurde die Online-Publikation Quartz gesperrt, wegen ihrer Berichte über die dortigen Proteste.

Das Gefährliche ist Chinas wirtschaftliche Macht

Die aktuellen Reaktionen stehen auch für einen langfristigen Trend. „Seit Xi Jinping an der Macht ist, versucht die Partei nicht nur, die Meinungen im Inland zu kontrollieren, sondern zunehmend auch im Ausland“, sagt Ohlberg. Denn China hat seine Bevölkerung im Internet zwar weitgehend von kritischen Stimmen abgeschottet, doch diese Abkapselung kann nie komplett sein.

Daher sorge man dafür, dass auch im Ausland zunehmend die offizielle Version des Regimes verbreitet wird und kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. „Das ist ein wahnsinnig beunruhigender Trend.“ Er ist vor allem deshalb so gefährlich, weil China heute die wirtschaftliche Macht dazu hat, im Gegensatz zu vor zehn Jahren.

Viele Firmen haben das schon zu spüren bekommen, beispielsweise Daimler. Nachdem das Unternehmen in einer Werbeanzeige ein Zitat des Dalai Lama verwendet hatte, musste sich der Konzern in den Staub werfen und Abbitte leisten – obwohl das Bild nur auf Instagram zu sehen war, das in China ohnehin gesperrt ist.

Vor wenigen Wochen mussten sich nun auch Manager der Modemarken Versace, Givenchy und Coach öffentlich eines großen Fehlers selbst bezichtigen und weiteren Verfehlungen dieser Art künftig abschwören: Sie hatten auf Kleidungsstücken den Anschein erweckt, dass Hongkong, Macao beziehungsweise Taiwan nicht Bestandteil der Volksrepublik China sein könnten. Zuvor hatten sich chinesische Prominente, die für die Marken warben, von den Labeln getrennt.

Regierung sorgt für „Volkszorn“ im Internet

In solchen Fällen hatte sich zwar nie die Führung selbst geäußert, die Firmen reagierten nur auf den vermeintlichen Volkszorn im Internet. Doch dieser wird von Peking gesteuert, auch und gerade in den sozialen Netzen, wie eine Harvard-Studie belegt hat. Zum Einsatz kommt dafür die sogenannte „50-Cent-Partei“, eine Gruppe von Internetkommentatoren, die von der Regierung bezahlt werden, damit sie in ihrem Sinne Propaganda machen. Angeblich bekommen sie pro Beitrag 50 Cent, daher der Name.

Schätzungen gehen davon aus, dass bis zu zwei Millionen Chinesen auf diese Weise die Diskussionen in den sozialen Medien im Regierungsauftrag steuern. Sie können jederzeit einen angeblichen Volkszorn entzünden und so einen scheinbar öffentlichen Druck auf ausländische Firmen erzeugen.

Und diese Einschüchterungspolitik hat längst weit über die Wirtschaft hinausgehende Erfolge. Am deutlichsten zeigt sich das nicht zufällig in Australien. Der Handel mit China macht dort rund ein Viertel der gesamten Exporte aus, der Hunger nach Rohstoffen hat dem Land in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen endlosen Boom beschert.

Das hat allerdings auch seine Schattenseiten, und die wollte Clive Hamilton, Ethik-Professor an der Charles Sturt Universität, in einem Buch beleuchten. Doch sein Verlag, Allen and Unwin, zog sich im letzten Moment zurück – weil er rechtliche Schritte von „Pekinger Einflussagenten“ befürchtete, sagt Hamilton. Schließlich fand er einen anderen Verleger, inzwischen ist das Buch mit dem Titel „Silent Invasion: China’s influence in Australia“ erschienen.

Wissenschaftler ziehen Studien zurück

Andere ziehen ihre Studien dagegen gleich ganz zurück. James Leibold, ebenfalls ein australischer Wissenschaftler, hatte zwei Jahre lang über die Auswirkungen der chinesischen Infrastrukturprojekte, die unter dem Namen „One Road, one Belt“ zusammengefasst werden, geforscht und sich dabei insbesondere auf die Minderheiten in China konzentriert. Die Ergebnisse sollten in einer Sonderausgabe der Zeitschrift „The China Quarterly“ erscheinen.

Doch dann bekamen zwei europäische Wissenschaftler, deren Beiträge neben jenem von Leibold in der Zeitschrift erscheinen sollten, Angst. Sie fürchteten künftig kein Visum mehr für China zu bekommen. Gemeinsam beschloss man schließlich, die Studien allesamt nicht zu publizieren. „Es war Selbstzensur“, gab Leibold gegenüber der in Hongkong erscheinenden South China Morning Post offen zu.

Doch was sollten ausländische Regierungen oder Unternehmen tun? Eine Entschuldigung, wenn ein Unternehmen in den Fokus der Regierung geraten ist, bringe oft wenig, gibt Mareike Ohlberg zu bedenken, auch wenn sie verstehen kann, dass gerade Unternehmen dadurch Schaden abwenden wollen.

Oft sei es aber langfristig sinnvoller, die westlichen Standards bei der Meinungsfreiheit zu verteidigen, auch und gerade als Zeichen für den Heimatmarkt.

Southpark-Macher reagieren mit Spott

NBA-Ligachef Adam Silver hat genau das gemacht. Er hat auf Twitter betont, dass es normal sei, wenn Menschen unterschiedliche Meinungen haben, und die NBA sich nicht anmaße, diese zu zensieren.

Die Macher der Zeichentrick-Comedy-Serie Southpark gingen noch einen Schritt weiter. Sie kritisierten in der jüngsten Folge das Kuschen von Unternehmen vor Chinas Zensur – und prompt wurden sämtliche Folgen von Southpark aus dem chinesischen Internet gelöscht, so als existiere die Serie überhaupt nicht.

Southpark reagierte in einem Tweet darauf mit Hohn und Spott. Man heiße Chinas Zensoren „in unseren Häusern und Herzen willkommen“ und entschuldige sich. „Wir lieben Geld auch mehr als Freiheit.“

Im übrigen sehe Xi Jinping überhaupt nicht wie Winnie Puuh aus. Der Bär ist in China ebenfalls verboten, weil es im Internet Vergleiche mit dem chinesischen Präsidenten gab. Wie gesagt, gerade im Kleinen zeigt sich oft die Absurdität einer Entwicklung.