China wirft Deutschland Einmischung in innere Angelegenheiten vor

Nach einer Bundestagsdebatte über die Menschenrechtssituation in der chinesischen Provinz Xinjiang hat Peking die Bundesregierung kritisiert. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Demnach hat China Deutschland wegen einer Diskussion im Bundestag über die Menschenrechtslage in Xinjiang der Einmischung in seine inneren Angelegenheiten beschuldigt und Konsequenzen für die deutsch-chinesischen Beziehungen angedroht.

Der Sprecher der chinesischen Botschaft in Berlin schrieb in einer auf der Botschafts-Webseite veröffentlichten Erklärung, der Bundestag habe „ungeachtet des starken Einwandes der chinesischen Seite“ am 8. November über die „sogenannte Menschenrechtslage“ in Xinjiang debattiert. Deutschland leiste sich mit seinen „willkürlichen Vorwürfen unter Missachtung der Realität“ eine „grobe Verletzung der Souveränität Chinas“.

China sei darüber „äußerst unzufrieden” und fordere den Bundestag auf, „das Gesamtbild der deutsch-chinesischen Beziehungen ins Auge zu fassen und die ungerechtfertigten Vorwürfe gegen China, sowie die Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu unterlassen“.

Der Bundestag hatte am Donnerstag über die Lage der muslimischen Volksgruppe der Uiguren in Xinjiang diskutiert und Massenfestnahmen von Angehörigen der Minderheit kritisiert.